Buchbesprechung: „Patent-Tabelle“ (10. Aufl. 2009) von Schade/Frosch/Weinand
Buchbesprechung
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Sammelwerke |
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- Dr. Jürgen Schade, Präsident des DPMA a.D.; Vera Frosch, Regierungsdirektorin beim DPMA; Nadja Weinand, Regierungsrätin beim DPMA
- „Patent-Tabelle„
Übersicht über materielles und formelles Recht in 56 Ländern und regionalen Organisationen
- 10., aktualisierte und erweiterte Auflage 2009, XII, 238 Seiten, gebunden, EUR 94,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag GmbH, Köln
- ISBN-Nr.: 978-3-452-26167-0
Patente und Gebrauchsmuster im Ausland anmelden:
Die wichtigsten Bestimmungen auf einen Blick!
Welche Voraussetzungen gelten für die Eintragung von Patenten und Gebrauchsmustern z.B. in den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, China, Indien, Russland oder in den europäischen Staaten?
Das Nachschlagewerk bietet eine tabellarische Übersicht über das materielle und formelle Patent- und Gebrauchsmusterrecht in 56 Ländern und fünf regionalen Organisationen. Es fasst kurz das internationale Recht zum Technologieschutz zusammen und behandelt in alphabetischer Ordnung die Patentsysteme der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer und der regionalen Patentorganisationen. Darüber hinaus findet der Leser wichtige praktische Hilfen, wie die Anschriften der Ämter mit Telefon-/Fax-Nummern und Internet-Adressen für den unmittelbaren Zugriff auf wichtige Daten wie z.B. Anmeldeformulare. Damit ist die Patent-Tabelle eine einzigartige Arbeitshilfe für alle, die mit Anmeldungen im Ausland befasst sind. Kein anderes Medium – auch nicht das Internet – bietet eine derartige Zusammenstellung.
Die Neuauflage zum Stand Januar 2009 berücksichtigt dabei auch das EPÜ 2000.
Benutzungshinweise
Internationales Recht:
- Weltweite Abkommen (Überblick)
- Regionale Abkommen (Überblick)
- Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
- WTO und TRIPS
- Der PCT
- Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ)
- Das Gemeinschaftspatent (früher GPÜ; nicht in Kraft]
- Straßburger Übereinkommen über die Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente (StraÜ)
- Patentrechtsvertrag (Patent Law Treaty – PLT; in Kraft ab 28.4.2005)
- Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung und Hinterlegung von Mikroorganismen für Zwecke der Patentverfahren (BV)
- Vertrag über den Schutz des geistigen Eigentums an integrierten Schaltungen (nicht in Kraft)
- Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (PFlZÜ)
Patent-Tabellen:
Regionale Patentorganisationen:
- Europäische Patentorganisation – EPO -(EP)
- Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum – OAPI – (OA)
- Afrikanische Regionale Organisation für gewerblichen Rechtsschutz – ARIPO (AP)
- Eurasisches Patentübereinkommen – EAPO – (EA)
- Andenpakt – Abkommen von Cartagena
Länder:
- Ägypten (EG)
- Argentinien (AR)
- Australien (AU)
- Belgien (BE)
- Brasilien (BR)
- Bulgarien (BG)
- Chile (CL)
- China, VR (CN)
- Dänemark (DK)
- Deutschland (DE)
- Finnland (FI)
- Frankreich (FR)
- Griechenland (GR)
- Indien (IN)
- Iran, Islamische Republik (IR)
- Irland (IE)
- Israel (IL)
- Italien (IT)
- Japan (JP)
- Kanada (CA)
- Korea, Republik (KR)
- Luxemburg (LU)
- Mexiko (MX)
- Neuseeland (NZ)
- Niederlande (NL)
- Norwegen (NO)
- Österreich (AT)
- Pakistan (PK)
- Peru (PE)
- Philippinen (PH)
- Polen (PL)
- Portugal (PT)
- Rumänien (RO)
- Russische Föderation (RU)
- Schweden (SE)
- Schweiz und Liechtenstein (CH / LI)
- Serbien (RS)
- Singapur (SG)
- Slowakei (SK)
- Slowenien (SI)
- Spanien (ES)
- Sri Lanka (LK)
- Südafrika (ZA)
- Taiwan (TW)
- Thailand (TH)
- Tschechische Republik (CZ)
- Türkei (TR)
- Ungarn (HU)
- Venezuela (VE)
- Vereinigtes Königreich (GB)
- Vereinigte Staaten von Amerika (US)
Anhang 1: Merkblatt für PCT-Anmeldungen
Anhang 2: Übersicht der für Patentstreitsachen zuständigen deutschen Gerichte
Anhang 3: Register der Patent-Tabellen nach Ländercodes
TT/24.04.2009 —) Literaturübersichten
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